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Matthias Lammert / Josef Dötsch: CDU-Landtagsfraktion fordert Aufklärung

Datendiebstahl

Rund 1000 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sind vom aktuel-len Datendiebstahl betroffen. Darunter sind auch zahlreiche Abgeord-nete des Rheinland-Pfälzischen Landtags.

Vor diesem Hintergrund stellen sich für den innenpolitischen Sprecher, Matthias Lammert, und den medienpolitischen Sprecher, Josef Dötsch, viele Fragen. Das gilt vor allem für die Rolle und Aufgabe des Landesbetriebes Daten und Information (LDI) in dieser Angelegenheit. Der LDI ist eine Einrichtung des Landes, welche für die Sicherheit des Rheinland-Pfalz Netzes verantwortlich ist. Die CDU-Fraktion möchte nun im nächsten Innenausschuss wissen, ob Informationen von Landtagsabgeordneten über das RLP-Netz abgeflossen sind. Matthias Lammert und Josef Dötsch fordern hier mehr Anstrengungen des Landes für Datensicherheit.

 

Eine Antwort der Landesregierung blieb jedoch bislang aus. Dabei interessieren sich die Abgeordneten besonders dafür, zu welchem Zeitpunkt der LDI über den Datendiebstahl informiert wurde. Darüber hinaus ist zu klären, welchen Beitrag der LDI zur Aufklärung beiträgt. Außerdem ist zu prüfen, ob es im Vorfeld des Hackerangriffs Hinweise dafür gab.

 

Die Abgeordneten Lammert und Dötsch stellen abschließend fest: „Wir müssen Schwachstellen im System erkennen, um die Datensicherheit für die Menschen im Land verbessern zu können.“

 

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