Direkt zum Inhalt

Informieren Sie sich! Kostenloser Newsletter

Christian Baldauf

CDU-Landtagsfraktion schlägt überparteiliche Enquete vor

Bekämpfung von Pandemien in Rheinland-Pfalz

Die CDU-Landtagsfraktion hat heute im Ältestenrat die Einsetzung einer überparteilichen Enquete vorgeschlagen, die sich mit Fragen der Vorsorge und Bekämpfung von Pandemien in Rheinland-Pfalz befassen soll.

Hintergrund ist die bisher nicht gekannte Lage durch die Ausbreitung des Corona-Virus im Land. Ein entsprechender Antrag zur Einsetzung der Kommission soll – nach Rücksprache mit den Regierungsparteien – in das nächste Plenum (18. bis 20. März) eingebracht und verabschiedet werden.

„Die Enquete-Kommission soll einen Beitrag zur besonnenen und lösungsorientierten Auseinandersetzung mit dem aktuellen Infektionsgeschehen um den Corona-Virus und darüber hinaus leisten. Ihr Ziel ist es, die richtigen Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen für eine Pandemie in Rheinland-Pfalz aufzuzeigen“, erklärt Christian Baldauf heute in Mainz.

Der entsprechende Antrag zur Einsetzung genannter Enquete befindet sich gerade im Finalisierungs- und Abstimmungsmodus.